Robinson und Robinson GbR

Am Pecherhof 7, 32108 Bad Salzuflen

Inhaber: Dean Robinson und Bernd Robinson

§1       Allgemeines

1.	Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma db vision Robinson und Robinson GbR und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2.	Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma db vision Robinson und Robinson GbR erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
3.	Die Firma db vision Robinson und Robinson GbR behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma db vision Robinson und Robinson GbR sind ausgeschlossen.

§2       Lieferung

1.	Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. Für gewerbliche Kunden gilt folgendes: Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der Firma db vision Robinson und Robinson GbR einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
2.	Sämtliche Preisangaben sind inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
3.	Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
4.	Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
5.	Schadensersatzansprüche gegen die Firma db vision Robinson und Robinson GbR wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§3       Rückgaberecht

Rückgabebelehrung Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail) , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1 Abs.1, 2 und 4 BGB InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV). Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: db vision Robinson & Robinson GbR Retourenannahme Am Pecherhof 7 32108 Bad Salzuflen Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen z.B.Gebrauchsvorteile herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung.

§4       Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche

1.	Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einer von der Firma db vision Robinson und Robinson GbR nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
2.	Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
3.	Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
4.	Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht gemäß §2 Ziffer 3 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist.
5.	Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrenübergang.
6.	Im übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.	Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma db vision Robinson und Robinson GbR lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Firma db vision Robinson und Robinson GbR oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) der Firma db vision Robinson und Robinson GbR beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der Firma db vision Robinson und Robinson GbR auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

§5       Garantie

Einige Hersteller gewähren auf ihre Produkte Garantien, die über die Gewährleistungsrechte hinausgehen. Angaben hierzu finden Sie in unseren Produktbeschreibungen. Es gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers.

§6       Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

1.	Sollte der Kauf auf Rechnung vereinbart worden sein, so sind die Rechnungen der Firma db vision Robinson und Robinson GbR – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
2.	Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls der Firma db vision Robinson und Robinson GbR ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma db vision Robinson und Robinson GbR berechtigt, diesen geltend zu machen.

§7       Eigentumsvorbehalt

1.

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma db vision Robinson und Robinson GbR. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma db vision Robinson und Robinson GbR das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma db vision Robinson und Robinson GbR gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma db vision Robinson und Robinson GbR und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma db vision Robinson und Robinson GbR ab. Die Firma db vision Robinson und Robinson GbR nimmt diese Abtretung an.

§8       Erfüllungsort und Gerichtsstand

1.	Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2.	Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma db vision Robinson und Robinson GbR bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Bad Salzuflen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3.	Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma db vision Robinson und Robinson GbR ist Lemgo. Dieses gilt auch für Klagen der Firma db vision Robinson und Robinson GbR gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§9       Schlussbestimmung